Potsdam (ots) - Mit der Jahresbilanz 2019 legte der deutsche Zoll wieder ein beeindruckendes Zeugnis seiner Leistungsfähigkeit vor. Nicht nur bei der Schwarzarbeitsbekämpfung mit einer Steigerung von 10 Prozent bei festgestellten Verstößen gegen den gesetzlichen Mindestlohn, sondern auch bei der Abfertigung von Rekordmengen an Waren zeigt sich, dass der Zoll gut aufgestellt ist.

Ergänzend hierzu liegen die Zahlen 2019 des Hauptzollamtes Potsdam vor.

(Potsdam) Das Hauptzollamt Potsdam ist zuständig für die Landkreise Prignitz, Ostprignitz-Ruppin, Oberhavel, Havelland, Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming und Teile von Dahme-Spreewald sowie die kreisfreien Städte Potsdam und Brandenburg und die Betriebsgelände der Flughäfen Berlin-Tegel und Berlin-Schönefeld. Zu den Aufgabenschwerpunkten des Hauptzollamtes Potsdam zählen neben der Erhebung von Steuern und Abgaben der Arten-, Umwelt- und Verbraucherschutz, die Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Forderungen, die Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels sowie die Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz: "Auf unseren Zoll ist Verlass! Das gilt auch und gerade unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Krise. Der Zoll hat die Unterstützungsleistungen der Bundesregierung in seinem Bereich zügig umgesetzt. Der Zoll unterstützt viele Unternehmen unbürokratisch und sorgt dafür, dass der internationale Warenverkehr auch unter den veränderten Gegebenheiten schnell abgefertigt wird. Dafür ein herzliches Dankeschön an alle Zöllnerinnen und Zöllnern, die ihren Dienst auch jetzt zuverlässig und engagiert in allen Aufgabenbereichen leisten."

Präsidentin Colette Hercher: "Die Ergebnisse des vergangenen Jahres sind erfreulich. Jetzt in der Krise gilt es jedoch, nach vorne zu schauen und alles Notwendige für das Funktionieren unseres Gemeinwesens beizutragen. Dessen ist sich die Zollverwaltung sehr bewusst. Wir alle arbeiten unter den in dieser Zeit geltenden besonderen Bedingungen weiterhin mit Hochdruck daran, die für unsere Unternehmen so wichtigen Lieferketten zuverlässig zu bedienen, die von der Bundesregierung beschlossenen Erleichterungen schnell und adressatengerecht umzusetzen, Zoll-Kriminalität weiterhin zuverlässig zu bekämpfen und nicht zuletzt Steuern zuverlässig zu erheben."

Die Schwerpunkte der Bilanz 2019 im Einzelnen:

Steuereinnahmen

Mit über 141 Milliarden Euro hat der Zoll 2019 fast 45 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes eingenommen. Den größten Anteil an den Einnahmen hatten mit 65,8 Milliarden Euro die Verbrauchsteuern.

(Potsdam) Die Steuereinnahmen des Hauptzollamtes Potsdam belaufen sich auf über 267 Millionen Euro. Der Anteil der Verbrauchssteuereinnahmen nimmt mit über 164 Millionen Euro den größten Anteil ein. Hiervon entfallen 117,1 Millionen Euro auf die Energiesteuer.

Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels

Die Zollverwaltung bewegt sich bei der Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs regelmäßig in einem Spannungsfeld. Einerseits ist es das Ziel, mit einer zügigen Zollabfertigung den für unsere Wirtschaft wichtigen schnellen Warenfluss sicherzustellen. Gleichzeitig sollen die Kontrollen wirksam verhindern, dass zum Schutz der Bevölkerung Waren illegal ins Land gelangen. Nicht zuletzt gilt es, alle Formen der damit zusammenhängenden Kriminalität effektiv zu bekämpfen. Auch im vergangenen Jahr ist es dem Zoll wieder gut gelungen dieser Stellung gerecht zu werden. Bei über 250 Millionen Zollabfertigungen im Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten im Gesamtwert von über einer Billion Euro stellten die Zöllnerinnen und Zöllner im vergangenen Jahr - neben vielen weiteren Schmuggelgütern - erneut Rekordmengen an Rauschgift sicher. So haben die Kokainsicherstellungen von über 10 Tonnen an den deutschen Häfen ein Rekordniveau erreicht und reihen sich in die Rekordaufgriffe in anderen europäischen Häfen ein. Auch die Sicherstellungen von Heroin, Marihuana, Methylamphetamin und Amphetamine haben sich im Vergleich zum Vorjahr teilweise erheblich erhöht. Bei der sichergestellten Menge Heroin (938 kg) ist eine nahezu fünffache Steigerung zu verzeichnen, die u.a. auf eine Großsicherstellung von 660 kg durch das Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg zurückzuführen ist. Die Sicherstellungen bei Ecstasy - hier mit dem Schwerpunkt im Luftverkehr - haben sich mit über 1,6 Millionen Tabletten gegenüber 2018 fast verdreifacht. Auffällig ist, dass weiterhin vermehrt der Postverkehr für den Rauschgiftschmuggel genutzt wird.

(Potsdam) Das Hauptzollamt Potsdam stellte über 645 kg Betäubungsmittel sicher. Den größten Anteil hierbei hatte die Kaudroge Khat, von der am Flughafen Berlin-Tegel über 538 kg bei Reisenden sichergestellt wurde.

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) überprüfte im Jahr 2019 mehr als 55.000 Arbeitgeber und leitete rund 115.000 Strafverfahren ein. Knapp 116.000 Strafverfahren wurden erfolgreich abgeschlossen. Neben der kontinuierlich fortgesetzten personellen Verstärkung ist die Steigerung bei den Arbeitgeberprüfungen bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung auch auf einen zielorientierten Ressourceneinsatz in der FKS zurückzuführen. Dabei wurden rund 10 Prozent mehr Verstöße gegen den gesetzlichen Mindestlohn festgestellt als noch im Jahr 2018. Durch das am 18. Juli 2019 in Kraft getretene Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch hat die FKS zusätzliche Befugnisse erhalten, die sie in die Lage versetzen, noch besser für Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen.

(Potsdam) Die Beamten des Hauptzollamtes Potsdam führten 1.140 Arbeitgeberprüfungen durch und leiteten 2.335 Ermittlungsverfahren ein. Hierbei handelt es sich um 1.635 Strafverfahren und 700 Bußgeldverfahren. 2.561 Ermittlungsverfahren, mit einer straf- und bußgeldrechtlichen Schadenssumme von über 6,4 Millionen Euro, wurden abgeschlossen. Die Gerichte verhängten im Zusammenhang mit Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung insgesamt Freiheitsstrafen von über 13 Jahren.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie

Im vergangenen Jahr erhöhte sich der Wert der beschlagnahmten Waren auf knapp 225 Millionen Euro. Bei leicht rückläufiger Anzahl an festgestellten Fällen und nahezu gleicher Stückzahl an beschlagnahmten Waren, zeigt dies, dass gerade hochpreisige Markenwaren beliebte Fälschungsobjekte sind. Besonders Luxusuhren mit einem Originalwert von mindestens 12.000 Euro je Stück fielen 2019 auf. Mit einem Zuwachs von rund 54 Prozent zum Vorjahr ist der Warenbereich des persönlichen Zubehörs wie Uhren, Schmuck, Brillen oder Taschen mit Abstand Spitzenreiter in Hinblick auf die Warenwerte. Betrachtet man allein die Menge beschlagnahmter Waren führen weiterhin Waren wie Maschinen und Werkzeuge, Fahrzeuge einschließlich Zubehör oder auch Verpackungsmaterialien die "Hitliste" an.

(Potsdam) Durch das Hauptzollamt Potsdam wurden in 170 Fällen Grenzbeschlagnahmungen im Bereich der Marken- und Produktpiraterie durchgeführt. Insgesamt verhinderten die Zollbeamten die Einfuhr von über 40.000 Stück einzelner Waren, die hauptsächlich aus den Ländern China und Türkei stammten.

Erhalt der Artenvielfalt

Die illegale Ein-/ Aus- und Durchfuhr von Tieren und Pflanzen, die dem Artenschutz unterliegen, ist verglichen mit dem Vorjahr leider erneut gestiegen. Bei 1.444 Aufgriffen des Zolls wurden insgesamt 469.520 Stück und 37.965 kg geschützte Tiere und Pflanzen sowie Teile und Erzeugnisse daraus sichergestellt. Im Postverkehr wurden 52 Prozent und im Flugverkehr 44 Prozent der Aufgriffe festgestellt. Die hohen Sicherstellungsmengen sind u.a. auf die Großaufgriffe von lebenden Aalen (Glasaale) als auch Aalfleisch zurückzuführen. Der illegale Handel mit Aalen (Europäischer Aal) hat im Jahr 2019 weiter an Bedeutung gewonnen. Der (Ausfuhr-) Schmuggel der streng geschützten Glasaale ist für die Täter besonders lukrativ, weil sie in Asien als Delikatesse gelten und ihnen eine potenzsteigernde Wirkung nachgesagt wird. Die Gewinnmargen sind ähnlich hoch wie beim Drogenhandel.

(Potsdam) Die Zollbeamten des Hauptzollamtes Potsdam konnten bei 117 Aufgriffen verhindern, dass über 2.150 geschützte Tiere oder Pflanzen sowie Teile und Erzeugnisse daraus illegal ein- oder ausgeführt wurden. Den überwiegenden Anteil der Aufgriffe hatten die Zöllner an den Flughäfen Berlin-Tegel und Berlin-Schönefeld. Als trauriger Höhepunkt versuchte ein Reisender im März drei lebende marokkanische Landschildkröten nach Deutschland zu schmuggeln. Die Zöllner des Flughafen Berlin-Schönefeld entdeckten die Tiere in einer Pralinenschachtel.

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